Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen der Firma adept.IT EDV-Beratung, Geschäftsinhaber Thorsten Frische (im folgenden "adept.IT" genannt) mit dem Vertragspartner (im folgenden „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung werden die AGB anerkannt. Anderslautende Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
- Angebote und Vertragsabschluss
Alle Angebote der adept.IT sind freibleibend. Aufträge werden mit ihrer schriftlichen Bestätigung durch adept.IT zu diesen Bedingungen angenommen. Mündliche Nebenabreden und Zusicherung von Eigenschaften bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Die in den Angeboten sowie in beigefügten Unterlagen enthaltenen Angaben über die Produktbeschaffenheit, insbesondere Maße, Gewichte, Leistung, Verbrauch, sind Richtwerte, es sie denn, sie werden in der Auftragsbestätigung ausdrücklich und verbindlich anerkannt. Die Installationsvorbereitungen, die für die Stromversorgung notwendigen Einrichtungen sowie Datenkabel und -stecker und die Kabelverlegung lässt der Kunde auf seine Kosten und Verantwortung vor Lieferung der Ware vornehmen. Sie müssen den jeweils geltenden Fachnormen entsprechen.
- Lieferung
Dem Kunden übermittelte Lieferdaten gelten als Richtwerte und sind unverbindlich. Etwas anderes gilt nur, wenn sie schriftlich ausdrücklich verbindlich vereinbart sind. Die Einhaltung der Lieferfrist steht sowohl unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, und setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zur Vertragserfüllung erforderlichen Unterlagen, Daten, Genehmigungen, Einhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen und sonstiger Verpflichtungen voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend der Verzögerung.
- Zahlungsbedingungen
Alle Lieferungen und Leistungen werden zu den am Tage des Vertragsabschlusses gültigen Preisen berechnet. Die angegebenen Preise verstehen sich dabei zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten sowie der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Rechnungsbeträge sind, sofern keine Barzahlung oder Vorauskasse vereinbart ist, sofort mit Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn adept.IT über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug ist adept.IT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu erheben. Bei Zahlungsverzug werden sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofort zur Zahlung fällig. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Betreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Die Annahme von Wechseln erfolgt nur aufgrund gesonderter Vereinbarung. Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen.
- Eigentumsvorbehalt
adept.IT behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur restlosen Zahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Vollkaufmann, behält sich adept.IT das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen vor.
Dem Kunden steht kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber Forderungen der adept.IT zu. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom adept.IT anerkannt sind.
- Gewährleistung
Mit dem Tage oder Lieferung erwirbt der Kunde für 6 Monate das Recht auf Nachbesserung fehlerhaft gelieferter Ware durch adept.IT. Voraussetzung für die Gewährleistung ist, dass die Ware entsprechend der Bedienungsanleitung und den Installationsrichtlinien sachgerecht behandelt wird. Solange adept.IT den Verpflichtungen auf Behebung der Mängel nachkommt, hat der Kunde nicht das Recht, Herabsetzungen der Vergütung oder Rückabwicklung des Vertrages zu verlangen. Ist ein Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft, so hat er die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel und Qualität hin zu überprüfen. Hierbei erkennbare Mängel und Beanstandungen müssen adept.IT innerhalb von 14 Tagen nach Auslieferung schriftlich angezeigt werden. Der Kunde trägt die Kosten einer Untersuchung, welche aufgrund einer unbegründeten Mängelrüge von adept.IT durchgeführt wird. Insoweit gelten die jeweiligen Preislisten für Wartungsarbeiten. Anfahrtskosten bei Gewährleistungsfällen sind vom Kunden zu tragen. Ausgenommen von Gewährleistungen sind Betriebsmittel sowie Verbrauchs- und Verschleißteile, wenn deren Mängel auf tatsächliche Abnutzung zurückzuführen sind. Es wird keine Gewährleistung für Mängel übernommen, die auf unsachgemäße Behandlung, unterlassene Wartung, oder Nichtbehandlung von Aufstellungsbedingungen, unzureichend gesicherte Stromversorgung oder höhere Gewalt zurückzuführen sind.
Die Gewährleistungsrechte erlöschen, wenn der Kunde nicht von adept.IT autorisierte Personen zu Reparaturen oder Änderungen der Ware herangezogen hat oder von adept.IT nicht genehmigte Zusatzgeräte in die Konfiguration einbezogen wurden.
- Software
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen dieses Nutzungsrecht haftet der Käufer in voller Höhe für daraus entstehende Schäden.
- Haftung
adept.IT haftet lediglich bei grobem Verschulden und Vorsatz eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung vertraglicher Hauptpflichten durch Erfüllungsgehilfen, nicht jedoch für vertragsuntypische Schäden. Nach dem heutigen Stand der Technik ist es möglich, dass auch Originaldisketten der Softwarehersteller von sog. Computerviren befallen sind. adept.IT sichert zu, alle nötige Sorgfalt darauf zu verwenden, dass Kundengeräte nicht durch uns mit derartigen Computerviren infiziert werden. Es ist jedoch nach dem heutigen Wissenstand nicht möglich, alle Mutationen dieser Viren zu erkennen und zu bekämpfen. Sollte dennoch ein Computervirus nachweislich durch adept.IT auf ein Kundengerät übertragen worden sein, so haftet adept.IT nur insoweit, wie dieser vorsätzlich oder grob fahrlässig verbreitet wurde. Der Kunde stellt adept.IT davon frei, original verpackte Software auf Virenbefall zu untersuchen und befreit adept.IT von jeglicher Haftung aus Schäden, die durch Virenbefall dieser Software verursacht wurden. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensverursachung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ansonsten ist der Anspruch auf Schadensersatz ausgeschlossen, es sei denn, eine zwingende gesetzliche Regelung steht dem entgegen. Die Verpflichtung des Kunden zur Schadensvermeidung, insbesondere im Falle von Daten-, Dateiverlusten oder -fehlern bleibt unberührt. Der Kunde ist zur Datensicherung und unterbrechungsfreien Stromversorgung verpflichtet.
- Datenschutz
adept.IT ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser enthaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne der Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.
- Erfüllungsort, Gerichtsstand und sonstige Vereinbarungen
Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der adept.IT der Erfüllungsort. Als Gerichtsstand wird Gelsenkirchen vereinbart. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des Internationalen Privatrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.
Stand: 16.04.2008
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